Anfang eines neuen EEG

[Christian Fleischer]

Ich könnte mir den Anfang eines neuen EEG ungefähr so vorstellen:

§ 1 Ziel des Gesetzes
Ziel dieses Gesetzes ist es, im Interesse dieses Planeten und seiner Bewohner eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung und Bewirtschaftung zu ermöglichen und den Beitrag Erneuerbarer Energien an der Strom- und Wärmeversorgung sowie am Verkehr so zu erhöhen, dass über die derzeitigen Ziele der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland hinaus der Anteil Erneuerbarer Energien am gesamten Energiebedarf bis zum Jahr 2030 annähernd 100% beträgt. Ein weiteres Ziel ist es, einen Großteil des Kohlendioxids der Atmosphäre zu entziehen.
§ 2 Anwendungsbereich
Dieses Gesetz regelt die Erzeugung, Abnahme und Vergütung von Strom und Wärme, die ausschließlich aus erneuerbaren Energiequellen in Deutschland gewonnen werden. Die daran beteiligten Ministerien werden ermächtigt, mit Zustimmung des Deutschen Bundestages weitere Gesetze zu erarbeiten, die diesem Ziel dienen.
§ 3 Abnahme- und Vergütungspflicht
Alle am Gelingen des Zieles beteiligten Einrichtungen sind verpflichtet, den Vorrang der erneuerbaren Energieerzeugung zu unterstützen. Das bedeutet gleichzeitig den Abbau der atomar-fossilen Energieerzeugung zu betreiben. Die Erfordernisse der damit verbundenen Arbeitsplatz-Umorientierung regelt ein weiteres Gesetz.
§ 4 Vergütung für erzeugte Energie aus erneuerbaren Primärenergien
Die Vergütungssätze werden den Ausgangsbedingungen und den wirtschaftlichen Erfordernissen angepasst. Dabei werden der Bau der Erzeugungsanlagen, das Weiterleiten der erzeugten Energie, die Unterhaltung der Anlagen, das Repowering und eine angemessene Gewinnspanne berücksichtigt. Dies wird im Anhang 1 geregelt.
§ 5 Gemeinsame Vorschriften
Die Vergütungen nach Anlage 1 sind für alle Anlagen jeweils für die Dauer von 10 Jahren ohne Berücksichtigung des Inbetriebnahmejahres zu zahlen.

[Christian Fleischer]

Zur Zielrichtung unserer Arbeit möchte ich diese Gedanken kurz mitteilen.
Ausgangslage:
Wir wissen eine Menge.
Wir tun eine Menge.
Weiß jeder, was man schon weiß, und weiß jeder, was man schon tut und tun kann?
Was ist unsere Aufgabe in diesem Zusammenhang?
– Wissen vom Wissen verbreiten.
– Wissen vom Tun verbreiten.
– Politik zum Jagen tragen.
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Ich möchte herauskriegen:
Was die Experten schon wissen und was sie empfehlen.
Was getan werden müsste.
Was realistisch ist weiterzumachen und neu anzufangen.
Und die Ergebnisse weit verbreiten.

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